Residenzpflicht – Populismus à la SPD

„Ich weiß es, wenn ich es sehe.“ war die clevere Antwort von Potter Stewart, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, auf die Frage nach einer Definition für Pornografie. So ist es auch mit populistischen Forderungen. Man erkennt deren Populismus, wenn man sie hört. Ein schönes Beispiel ist der jüngste Einfall Weiterlesen →

Falsche Ziele und geringe Ambitionen der Stadt in der Integrationspolitik

Mannheim auf dem Irrweg in die Multikulti-Kommune Wir in der AfD-Fraktion haben ganz geradlinige Ansichten, z.B.: Die Amtssprache in Deutschland ist Deutsch. Im Öffentlichen Dienst müssen Einstellungen nach Eignung und Befähigung erfolgen, nicht nach Quoten. Schulabschlüsse müssen auf der Grundlage von Leistung erworben werden, nicht nach Zuteilung. Die Weichen für Weiterlesen →

Beifall von der falschen Seite

Irgendwann musste es ja mal passieren. Jetzt ist es halt gleich beim ersten Mal geschehen. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Mannheim hat eine Vorlage der Verwaltung abgelehnt, und der NPD-Stadtrat hat das Gleiche getan. Beifall von der falschen Seite. In Echtzeit hatte SPD-Stadträtin Baade zuvor bei Facebook gepostet: „Erster Weiterlesen →