Vandalismus bei Leerstand – oder doch besser Mieteinnahmen plus Hausmeister?

Die Fülle einengender Rechtsvorschriften führt oft zu seltsamen Blüten und immer wieder zu Handlungsunfähigkeit. So wird auch in Mannheim auf der Rheinau der ursprüngliche Sinn von Dienstwohnungen auf den Kopf gestellt: Dienstwohnungen stehen lieber leer, als dass ein Hausmeister darin wohnen darf. Genau so sieht es in der Konrad-Duden-Schule aus. Weiterlesen →

Hier kann man die Zukunft bereits als Vergangenheit besichtigen

Die FAZ (Rüdiger Soldt) war zu Besuch in Mannheim – genauer in der Neckarstadt-West. Ganz frisch ist der Artikel möglicherweise nicht, denn ALFA im Gemeindrat heißt dort noch AfD. Aber jetzt hat er wohl ins redaktionelle Programm gepasst. Denn eigentlich geht es um die irreversible Veränderung userer Städte durch ungesteuerte Weiterlesen →

Geplatzte Illusionen – Andere Fraktionen opfern Konversionsziele

Im heutigen Lokalteil berichte der „Mannheimer Morgen“  zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen auf Konversionsflächen. „Es ist mit einem weiteren Zustrom von Flüchtlingen auch nach Mannheim zu rechnen! Muss die Stadt weitere Notunterkünfte schaffen? Oder gibt es gar andere Alternativen?“ So hießen die Fragen an Fraktionen und Gruppierungen. (Zum Link bitte Weiterlesen →

Zur Einstimmung auf kommende Diskussionen

In wenigen Tagen endet die Sommerpause des Gemeinderates, in der sich die Verwaltung mehr oder minder unkommentiert durch die Probleme der Gegenwart schlagen durfte. Einige davon hat die Kanzlerin mit ihrer verantwortungslosen Entscheidung zur Einladung an Millionen Zuwanderer drastisch verschärft. Wenn Konversionsplaner jetzt einige ihrer Projekte begraben können, Anlieger ihre Weiterlesen →

Schäffner klagt! Aber nutzt Klagen überhaupt gegen fortgesetzten Rechtsbruch?

Am Freitag, den 4. September 2015, haben Prof. Joachim Starbatty, Bernd Kölmel, Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel sowie ihr Rechtsbeistand Prof. Hans-Detlef Horn beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine weitere Verfassungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Beigefügt waren 1800 Klage-Vollmachten von Bürgern, darunter vielen ALFA-Mitgliedern. Einer der Vollmachtgeber war auch der Mannheimer Weiterlesen →