Nur Helfer oder Hasser und nichts dazwischen

In einem „persönlichen Brief“ hat OB Dr. Kurz sich an die Bürger Mannheims gewandt. Die städtische Pressestelle kommentiert: „In dem Brief erläutert er die aktuelle Lage und betont aber auch die Herausforderungen und die damit verbundene notwendige Unterstützung durch EU, Bund und Land, um diese Herausforderung meistern zu können. Nicht Weiterlesen →

Grundkurs Asyl- und Flüchtlingsrecht

Überall in Mannheim diskutieren Bürger mit und ohne Migrationshintergrund und frühere Einwanderer über die neue Flut von Immigranten, die sich durch weit geöffnete Tore nach Deutschland ergießt. Dabei wird nicht selten ziemlich inkompetent mit verfassungsrechlichen Argumenten hantiert – oft als Totschlagargumente gebraucht, mit denen Weiterdenken gestoppt werden soll. Rupert Scholz, Weiterlesen →

Anfrage zu bedrohlichen Zahlentrends bei Asylbewerbern, Flüchtlingen und unbegleiteten Jugendlichen

  Mehrere Bundesländer (NRW, Schleswig-Holstein, Hessen, Brandenburg) haben sich die Entwicklung der Zahl „Asylsuchender“ im ersten Quartal dieses Jahres angeschaut und Alarm geschlagen. Sie rechnen mit einem möglichen Anstieg von 202.000 in 2014 auf 500.000 bis 550.000 in 2015. Dagegen erwartet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (angeblich) nur 300.000. Weiterlesen →

Falsche Ziele und geringe Ambitionen der Stadt in der Integrationspolitik

Mannheim auf dem Irrweg in die Multikulti-Kommune Wir in der AfD-Fraktion haben ganz geradlinige Ansichten, z.B.: Die Amtssprache in Deutschland ist Deutsch. Im Öffentlichen Dienst müssen Einstellungen nach Eignung und Befähigung erfolgen, nicht nach Quoten. Schulabschlüsse müssen auf der Grundlage von Leistung erworben werden, nicht nach Zuteilung. Die Weichen für Weiterlesen →